AGB - hochblau Verlag

§1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Abonnement-Angebote und alle Internet-Angebote, sowie Dienstleistungen des hochblau Verlag Hans-Jörg Ernst, Geranienstr. 1, D-71263 Weil der Stadt. Dazu gehören unsere verschiedenen Websites, E-Mail-Mitteilungen, Newsletter-Mitteilungen, Anwendungen, Widgets, Anzeigen, sowie alle kommerziellen und nichtkommerziellen Dienste. Hierzu gehören die Internet-Angebote unter den Domains hochblau-verlag.de, hochblau.com, hochblau.de, hochblau.at, hochblau.eu und schwarzwaldansichten.de sowie sonstiger Domains oder Subdomains der vorweg genannten Domains, (nachfolgend „Internet-Angebot“ genannt), soweit nicht unter den jeweiligen Domains und Subdomains speziellere, dann jeweils vorrangig herrschende AGB gelten. Vertragspartner des Kunden ist der hochblau Verlag Hans-Jörg Ernst, Geranienstr. 1, 71263 Weil der Stadt, Inhaber und Verlagsleiter Hans-Jörg Ernst (Einzelunternehmer), nachfolgend „Verlag“, „wir“ oder „uns“ genannt.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“, „Ihnen“ oder „sie“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Bedingungen gelten auch dann, wenn entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden vom Verlag nicht ausdrücklich abgelehnt wurden. Im Verkehr mit Buchhändlern gelten die Bestimmungen der jeweils gültigen buchhändlerischen Verkehrsordnung und, soweit sich diese und die Bedingungen nicht widersprechen, ergänzend diese Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Wir behalten uns vor diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Soweit im Rahmen des Internet-Angebots ersichtlich Dienstleistungen oder Online-Dienste durch Kooperationspartner erbracht werden, kommen deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig zur Geltung.

§2 Vertragsschluss

Die vom Verlag auf seinen Internetseiten präsentierten Waren und Dienstleistungen stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Sie sind lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden. Die Bestellung stellt somit ein Angebot an den Verlag zum Abschluss eines Kauf- oder Dienstleistungsvertrages dar.

Wenn der Kunde eine Bestellung an den Verlag aufgibt, schickt der Verlag dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung beim Verlag bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Verlag eingegangen ist. Die Annahme der Bestellung (Zustandekommen des Kaufvertrages) erfolgt durch Ausführung des Verlags, d. h. bei körperlichen Zeitschriften (z. B. Printausgabe des hochblau Magazins), Inhalten und Produkten durch den Versand der Ware (der Kunde erhält eine Versandbestätigung per E-Mail), bei unkörperlichen Zeitschriften, Inhalten und Produkten durch Bereitstellen der unkörperlichen Zeitschrift, des unkörperlichen Inhalts und/oder Produkts zum Download. Im Falle einer Dienstleistung kommt der Kaufvertrag/Dienstleistungsvertrag dann zustande, wenn der Verlag die Annahme der Dienstleistung konkret bestätigt und dabei einen Ausführungstermin nennt oder diese ausführt.

§3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an:
hochblau Verlag Hans-Jörg Ernst
Geranienstr. 1
D-71263 Weil der Stadt
Tel.: +49 7033 52 39 189
Fax: +49 7033 52 39 190
E-Mail: mail@hochblau.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular unter www.hochblau-verlag.de/widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den
hochblau Verlag Hans-Jörg Ernst
Geranienstr. 1
D-71263 Weil der Stadt
Tel. +49 7033 52 39 189
Fax: +49 7033 52 39 190
E-Mail: mail@hochblau.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Hinweise
(1) Sofern Sie ein Zeitschriften-Abonnement (Print-Ausgabe) bestellt haben, verzichten wir auf die Rücksendung der von Ihnen bereits erhaltenen Hefte. Zwingend ist die Rücksendung bereits erhaltener Prämien. Die Rechte aus der vorstehenden gesetzlichen Widerrufsbelehrung bleiben hiervon unberührt.

(2) Bei der Bestellung von digitalen Inhalten (wie z.B. E-Journal, Apps, E-Books) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, sofern Sie bei der Bestellung ausdrücklich zustimmen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird und dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Besondere Hinweise für die Ausübung des Widerrufsrechts bei gemeinsamer Bestellung von Print- und E- Paper-Abonnement:
Wenn Sie in Verbindung mit einem Zeitschriften-Print-Abonnementvertrag ein entgeltliches E-Journal-Abonnement bestellt haben, ist nur der gleichzeitige Widerruf des gesamten Angebots (Print und E-Journal) möglich. Das heißt: Widerrufen Sie den Vertrag über den Zeitschriften-Abonnementvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des E-Journal-Abonnements.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Einzelausgaben des hochblau Magazins oder einzelnen Sonderausgaben des hochblau Magazins mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn diese bereits vollständig erbracht sind und auch dann, wenn der Verlag mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Verlag verlieren.

§4 Preise und Lieferung für Privatkunden

(1) Es gelten die jeweils gültigen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Verbraucher/Privatkunden sind unsere Preise Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Mit Bestätigung des Abonnements oder dessen Lieferung kommt der Abonnementvertrag zustande und werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich.

(2) Die bestellte Ware liefern wir an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (10 Tage vorher) bei dem Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt schnellstmögliche Lieferaufnahme. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an die Transportperson auf den Kunden über. Es gilt § 447 BGB. Für die Kosten der Übergabe, Abnahme und Versendung gilt § 448 BGB. Beschädigungen auf dem Transportweg sind nicht beim Verlag, sondern bei den Transportpersonen zu reklamieren und dem Verlag sodann mitzuteilen.

Bitte beachten Sie: Die in den Mediadaten für das hochblau Magazin angegebenen Preise richten sich an Geschäftskunden und sind Nettopreise, die zzgl. der gültigen deutschen Mehrwertsteuer berechnet werden (Weitere Einzelheiten finden Sie in unseren AGB für Werbekunden).

§5 Zahlungsbedingungen

(1) Die Abonnementgebühren sind im Voraus fällig. Soweit während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintritt, ist der erhöhte Bezugspreis vom Zeitpunkt der nächsten Rechnungsstellung an zu entrichten. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit in den abonnierten Titeln angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Der ermäßigte Bezugspreis für Studentinnen und Studenten kann nur nach Vorlage einer gültigen Immatrikulationsbescheinigung eingeräumt werden. Diese muss uns spätestens 14 Tage nach Eingang der Bestellung vorliegen. Wir behalten uns vor, jährlich einen Nachweis zu erbitten, um überprüfen zu können, ob die Voraussetzungen für die Sonderkonditionen weiterhin vorliegen.

(2) Lieferungen erfolgen gegen offene Rechnungen mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen. Bei Bezahlung per Rechnung geht diese dem Kunden zu Beginn der jeweils vereinbarten Zahlungszeiträume zu. Alternativ dazu kann der Käufer dem Verlag ein SEPA Basismandat / SEPA Firmenmandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 6 Tage verkürzt und ist Bestandteil der Rechnung. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Verlag verursacht wurde. Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnkosten geht zu Lasten des Abonnenten.

§6 Abonnement und Kündigung

Für Abonnementkündigungen gilt eine Frist von 4 Wochen zum Monatsende. Die Abbestellung ist schriftlich an den Verlag zu richten. Eine Kündigung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich. Das Abonnement läuft auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlieferzeit weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart.

§7 Haftungsbeschränkung

Der Verlag haftet für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Vertrag der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden; der Verlag haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Vertrag und haftet nicht für deliktische Ansprüche, die auf leichter Fahrlässigkeit des Verlages beruhen. Die vor genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Minderung zu treffen.

§8 Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der geltenden Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Der Verlag erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz können in der Datenschutzerklärung des hochblau Verlags Hans-Jörg Ernst, unter https://www.hochblau-verlag.de/datenschutz/ eingesehen werden.

§9 Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Verlag und Kunde findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Hinweis auf die außergerichtliche Online-Streitbeilegung:

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online Streitbeilegung eingerichtet. Diese erreichen Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Verbraucher können die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet, außer es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.

Hinweis auf unsere Datenschutzerklärung:

Die Datenschutzerklärung unseres Verlags in ihrer jeweils aktuellsten Ausführung ist Bestandteil dieser AGB.

Stand dieser AGB ist Februar 2019.

Über diese AGB hinausgehend, gelten die unten aufgelisteten AGB:

AGB für Anzeigenkunden
AGB für Autoren
AGB für Abonnenten

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)